Rechtsprechung
| LG Dresden, 10.10.2007 - 5 T 561/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beschwerde eines Schuldners gegen die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens; Entscheidung über die Kosten im Beschwerdeverfahren gegen eine Insolvenzverfahrenseröffnung
Verfahrensgang
- AG Dresden, 12.06.2007 - 553 IN 1553/07
- LG Dresden, 10.10.2007 - 5 T 561/07
- BGH, 03.07.2008 - IX ZB 211/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.07.2006 - IX ZB 204/04
Rechtsfolgen des Nichtvorliegens der Voraussetzungen für die Eröffnung des …
Auszug aus LG Dresden, 10.10.2007 - 5 T 561/07
Auch im Beschwerdeverfahren ist für die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Eröffnung, also Insolvenzgrund und Antragsbefugnis eines Gläubigers nach § 14 Abs. 1 InsO auf den Zeitpunkt der Eröffnungsentscheidung abzustellen (BGH ZIP 2006, 1957; für die Antragsbefugnis vgl. ergänzend § 13 Abs. 2 InsO ). - BGH, 15.03.2005 - XI ZR 338/03
Zeitpunkt des Eingangs eines überwiesenen Betrages bei der Empfängerbank
Auszug aus LG Dresden, 10.10.2007 - 5 T 561/07
Im elektronischen Zahlungsverkehr tritt die erfüllende Wirkung einer Überweisung in dem Moment ein, in dem die Gutschrift dem Konto des Empfängers für weitere Verfügungen zur Verfügung steht (BGH ZIP 2005, 894 [BGH 15.03.2005 - XI ZR 338/03] ).